EAN: 9783631617694

DIE RECHTE AN DEN ERGEBNISSEN AUS FORSCHUNGS- U...

Die Arbeit behandelt die rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der immaterialgüterrechtlichen
Zuordnung von Ergebnissen aus Forschungs- und Entwicklungsprojekten im Siebten
Forschungsrahmenprogramm der EU. Neben einer Analyse der einschlägigen Regelungen des EU-Rechts
liegt der Schwerpunkt auf der Untersuchung der von den Empfängern von Fördermitteln
verpflichtend abzuschließenden Konsortialverträge. Diese zivilrechtlichen Vereinbarungen
zwischen Unternehmen  Forschungseinrichtungen und Universitäten werfen vielfältige Fragen des
Patent- und Urheberrechts sowie des Know-how-Schutzes auf. Die Vertragspraxis wird hierbei auf
ihre Vereinbarkeit mit den Förderbestimmungen überprüft. Daraus ergeben sich Schlussfolgerungen
für die Weiterentwicklung der EU-Regelungen in künftigen Rahmenprogrammen.

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