EAN: 9783631621387

VERFASSUNGSIDENTITÄT UND EWIGKEITSGARANTIE - KA...

Der Autor erörtert in diesem Buch die vom Bundesverfassungsgericht im Lissabon-Urteil erneut
aufgeworfene Frage nach dem Wesen der sogenannten Ewigkeitsklausel im Grundgesetz. Er weist
nach  dass die von der überwiegenden Lehre zu Art. 79 Abs. 3 GG vertretene These von der
Unabänderlichkeit der Vorschrift weitgehend auf einem Mythos beruht und mit exakten
rechtswissenschaftlichen Methoden nicht belegbar ist. Er gelangt zu dem Ergebnis  dass Art. 79
Abs. 3 GG jederzeit entsprechend den verfassungsmäßigen Regeln der Grundgesetzänderung
aufhebbar bzw. abänderbar ist.

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