EAN: 9783631622315

IMMATERIELLE GEGENSTÄNDE - INSBESONDERE IMMATER...

Die Doktrin der wesentlichen Einrichtung ermöglicht die Öffnung einer Einrichtung durch einen
Zwangszugang. Vor allem Netze der Versorgungswirtschaft können für Mitbewerber und Konkurrenten
geöffnet werden. So werden etwa Gasnetze geöffnet  um auf dem nachgelagerten Markt für
Gaslieferungen wirksamen Wettbewerb zu ermöglichen. Genauso wie das Sacheigentum verleihen
Immaterialgüterrechte ihrem Inhaber eine Ausschließlichkeitsstellung. Die Arbeit untersucht 
inwiefern die Essential-Facilities-Doktrin auch auf Immaterialgüterrechte angewendet werden
kann. Immaterialgüterrechte und Wettbewerbsrecht stehen dabei allerdings in einem
Spannungsverhältnis. Durch die Erteilung von Zwangslizenzen könnte das Wesen der
Immaterialgüterrechte  welches in der Ausschließlichkeitsstellung liegt  entleert werden. Denn
Konkurrenten bekommen durch den Zugang das Recht  geschützte Gegenstände zu imitieren.
Allerdings  so die Ergebnisse der Arbeit  rechtfertigt die Eigenart des geistigen Eigentums
keine unterschiedliche Behandlung im Vergleich zum Sacheigentum.

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