Mit welchen Konzepten kann die SPD als Partei der linken Mitte wieder Orientierung geben und
mehr Vertrauen gewinnen? Das dürfte eine zentrale Frage für die nächsten Jahre sein will die
SPD aus der Defensive herauskommen und nicht in einer Zwickmühle zwischen rechts und links
zerrieben werden: Die in Arbeiter- und traditionellen Mittelstandsmilieus starke AfD meint mit
"Politikwechsel" ihre einfachen völkischen und rassistischen Scheinlösungen - und sieht diese
durch die SPD blockiert. Die Opposition der linken Mitte die Grünen und die Linkspartei
werden behaupten die SPD stehe für ökologische Halbheiten und Sozialstaatsabbau und zeige
mangelnden Umverteilungswillen auch wenn sie Schlimmeres verhindert. Linkssein in Zeiten
rechter Dominanz: Ganz in diesem Sinne formulierte der SPD-Parteivorstand "brauchen wir eine
Programmatik in der sich die SPD unter den Rahmenbedingungen eines globalisierten und
entfesselten Kapitalismus angesichts der Hinwendung von Teilen der ökonomischen und politischen
Eliten zu autoritären Denkmustern programmatisch neu ausrichtet". Aus der
SPD-Grundsatzkommission erreichen uns Sätze wie: "Wenn kleinteilige rein transaktionale
Politik zunehmend in eine Sackgasse führt dann liegt der Gegenentwurf in einem transformativen
politischen Ansatz der integrierend wirkt auf das Gemeinwohl aus ist und die gesamte
Gesellschaft voranbringt. Die einzelnen Politikinhalte müssen sich konsequent an einer
übergeordneten Vision orientieren und glaubhaft vermitteln dass sie Schritte in die
angestrebte Richtung darstellen." Was hier "transformative übergeordnete Vision" genannt wird
könnte das nicht das Leitbild des demokratischen Sozialismus und die Programmatik der Sozialen
Demokratie sein die es weiterzuentwickeln gilt? Und die mit konkreten eben einordbaren
Erfahrungen praktischer Politik in die reformpolitisch "richtige Richtung" zu verbinden sind.
Um das Vertrauen wiederzugewinnen dass die Gesellschaft durch sozialdemokratisches Handeln
tatsächlich schrittweise etwas freier gerechter und solidarischer werden kann. Eine
Wertorientierung die übrigens das führende Personal der Politik auch selbst glaubhaft
verkörpern muss.
