EAN: 9783779982418

DEUTSCHLAND IM KRISENMODUS - CHRISTOPH BUTTERWE...

In den vergangenen Jahren haben sich die Lebensbedingungen eines Großteils der Bevölkerung zum
Teil drastisch verschlechtert  nicht zuletzt deshalb  weil sich mehrere Krisen in kurzer Zeit
häuften und überlappten: Von der Covid-19-Pandemie gingen erste Preisschübe aus  durch welche
sich die Lebenshaltungskosten hierzulande stark erhöhten. Ihnen folgten die
Energiepreisexplosion aufgrund des Ukrainekrieges und westlicher Sanktionen gegen Russland
sowie die von Herstellern und Händlern offenbar zur Anhebung der Lebensmittelpreise auf das
höhere Preisniveau vergleichbarer Länder genutzte Inflation  die Geringverdiener innen und
Transferleistungsbezieher innen besonders hart traf. Trotzdem wiesen die Entlastungspakete der
Ampelkoalition ebenso wie ihre Klimaschutzmaßnahmen (z.B. die Novellierung des
Gebäudeenergiegesetzes) eine soziale Schieflage auf: Finanziell begünstigt wurden einmal mehr
eher Wirtschaftsunternehmen und Wohlhabende. SPD  Bündnis 90 Die Grünen und FDP nahmen wenig
Rücksicht auf die soziale Vulnerabilität von schlecht mit den nötigen materiellen Ressourcen
ausgestatteten Bevölkerungsschichten. Wie es scheint  folgt der außen-  energie- und
militärpolitischen Zeitenwende  die Bundeskanzler Olaf Scholz nach Beginn des Ukrainekrieges
ausgerufen hat  nunmehr eine sozialpolitische Zeitenwende. Wenn gigantische Mehrausgaben im
Rüstungsbereich erfolgen  wird es kaum möglich sein  die gewaltigen Herausforderungen zu
bewältigen  vor denen die Bundesregierung steht: Sie muss ihren Beitrag zum Stopp der
verharmlosend Klimawandel genannten Erderwärmung leisten  die Modernisierung der Infrastruktur
unseres Landes vorantreiben und dessen zahlreiche soziale Probleme (Prekarisierung der Arbeit 
Verarmung eines Teils der Bevölkerung  Fluchtmigration  Wohnungsnot  Mietenexplosion 
Pflegenotstand  Bildungsungleichheit usw.) lösen.

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