EAN: 9783829319478

BÜRGERBEGEHREN UND BÜRGERENTSCHEIDE IN NIEDERSA...

Themen  die durch Bürgerbegehren oder Vertretungsreferendum und darauffolgenden Bürgerentscheid
entschieden werden  besitzen in Kommunen oftmals eine signifikante politische Relevanz.  In
vielen Situationen verfügen weder die engagierten Initiatoren aus der Bürgerschaft noch die
jeweiligen Kommunen über einschlägige Praxiserfahrungen. Das Ziel dieser wissenschaftlichen
Arbeit besteht darin  die rechtlichen Rahmenbedingungen in Niedersachsen detailliert
darzustellen und rechtspraktische Empfehlungen bereitzustellen  um Bürgerbegehren und
Bürgerentscheide konform mit dem Recht umzusetzen. Hierbei stehen insbesondere die
Voraussetzungen im Fokus  die von den Initiatoren eingehalten werden müssen. Des Weiteren wird
analysiert  welche Kriterien die Kommunen berücksichtigen sollten. Abschließend erfolgt eine
Abwägung der Vor- und Nachteile und es werden Reformoptionen skizziert  um die Gesetzgebung so
zu modifizieren  dass die Rechtspraxis hiervon profitiert.

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