EAN: 9783836654098

IST OSTDEUTSCHLAND EIN MILLIARDENGRAB? - NICOLE...

Die deutsche Wiedervereinigung markierte den Beginn des ehrgeizigen ProjektesAufbau Ost. Seit
einigen Jahren wird in Medien und Politik nun intensiv diskutiert  in wiefern die bisherigen
politischen Entscheidungen und finanziellen Transfers zu einer Angleichung der
Lebensverhältnisse und Wirtschaftsstrukturen Ostdeutschlands geführt haben. Jüngst betitelte
der Spiegel den Osten alsMilliardengrab  das den Westen mit sich reißen werde und längst an der
Vermögenssubstanz der alten Bundesländer zehre. Von 950 Mrd. Euro Nettotransfers  die seit
Beginn der Förderung Ost (1991) mit zweifelhaftem Wiederaufbauerfolg geflossen sein sollen  ist
die Rede. Daran haben sich sowohl Bund  als auch Europäische Union und die alten Bundesländer
beteiligt. Doch noch immer weisen die neuen Länder erhebliche Infrastrukturlücken im Vergleich
zu den Flächenländern West auf und es besteht Bedarf an weiteren finanziellen Transfers  nicht
zuletzt um investive und konsumtive Ausgaben zu tätigen. Verschärft wird die ohnehin schwierige
Ausgangssituation durch rückläufige Einnahmen der Länderhaushalte bei gleichzeitig geringem
finanziellem Handlungsspielraum. Die vom Staat im Rahmen des Solidarpaktes II zugesicherten
Zuschüsse an den Osten werden bis zum Jahr 2019 kontinuierlich abgebaut und enden schließlich
ganz. Das Kernthema des Buches ist die Analyse der finanziellen Auswirkungen der
EU-Osterweiterung auf die ostdeutschen Landeshaushalte. Dabei wird auf eine Vielzahl
offizieller Statistiken und europäischer Rechtsakte zurückgegriffen  um die zukünftige
finanzielle Entwicklung möglichst präzise zu schildern.

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