EAN: 9783848729241

DAS PRINZIP DER GEGENSEITIGEN ANERKENNUNG IM EU...

Das Werk liefert eine grundlegende Untersuchung zur Rechtsnatur des Prinzips der gegenseitigen
Anerkennung und belegt  dass der sogenannte Eckstein der justiziellen Zusammenarbeit in
Strafsachen eine inhaltlich allgemeine  rechtsfolgenoffene und daher konkretisierungsbedürftige
Rechtsnorm des europäischen Primärrechts ist. Dieser Befund ermöglicht eine rechtstheoretisch
fundierte Antwort auf die Frage  wie der Konflikt zwischen den Strafverfolgungsinteressen der
EU-Mitgliedstaaten und den Beschuldigtenrechten primärrechtskonform aufzulösen ist. Dabei zeigt
die Autorin auch auf  dass in den Rahmenbeschlüssen eine primärrechtswidrige Konkretisierung
des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung zulasten der Beschuldigtenrechte erfolgte. Als
Konkretisierungs- bzw. Abwägungsfehler identifiziert sie das Fehlen eines expliziten
grundrechtsschützenden europäischen ordre public-Vorbehalts sowie die nur fakultative
Ausgestaltung des Verweigerungsgrundes beim Verstoß gegen den ne bis in idem-Grundsatz.

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