EAN: 9783848754137

INFORMATIONSFREIHEIT IM PARLAMENTARISCHEN BEREI...

Die Dissertation widmet sich der Frage nach Anwendungsfeldern und Reichweite des allgemeinen
Informationszugangsanspruchs nach dem IFG des Bundes im parlamentarischen Bereich. Sie arbeitet
sich dabei vom Allgemeinen zum Besonderen vor und bietet zunächst einen generellen Überblick
über Grundlagen und Ziele des Informationsrechts sowie Struktur und Inhalte des IFG  bevor es
sich spezifischer mit Funktionen und Organstruktur des Bundestages und schließlich mit der
konkreten Anwendung des Gesetzes in Fallgestaltungen mit Parlamentsbezug befasst. Mit Blick auf
die Kernfrage  inwieweit mit dem IFG des Bundes dem Bürger nunmehr auch im parlamentarischen
Bereich ein adäquates Mittel zur Verfügung steht  um Zugang zu staatlichen Informationen zu
erlangen  zeigt die Untersuchung dabei ein gemischtes Ergebnis auf: Das IFG birgt insoweit zwar
durchaus gute Ansätze  letztlich hält sich der erreichte Zugewinn an individueller
Informationszugangsfreiheit aber doch in einem überschaubaren Rahmen.

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