EAN: 9783848761593

MENSCHENRECHTS- UND DEMOKRATIEKLAUSELN IN DEN A...

Die EU gründet auf dem Willen  Frieden zu fördern und eine Welt zu schaffen  die auf der
Achtung der Menschenrechte  Demokratie und Rechtsstaatlichkeit beruht. Seit dem Vertrag von
Lissabon stellt Art. 21 EUV die explizite primärrechtliche Grundlage für die Verfolgung
nichtökonomischer Ziele in der Außenpolitik dar. In sämtlichen Abkommen mit Drittstaaten
versucht die EU Menschenrechtsklauseln aufzunehmen. Deren Regelungsgehalt unterlag im Laufe der
Zeit einem Wandel. Ihre Entwicklung ist stark mit den Beziehungen zu den AKP-Staaten verbunden.
Der Fokus der Fallstudien  die Konsultationsverfahren nach Art. 96 des Cotonou-Abkommen
untersuchen  liegt daher auf diesen Ländern. Den Schwerpunkt bildet die Analyse der Gründe für
die Verhängung von Sanktionen gegenüber Simbabwe und ihre Wirksamkeit. Die Aktualität des
Themas ergibt sich vor dem Hintergrund des im Jahr 2020 auslaufenden Cotonou-Abkommens und der
Frage  ob eine werteorientierte Außenpolitik noch zeitgemäß ist.

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