EAN: 9783848765508

RÜCKWIRKENDE RECHTSPRECHUNGSÄNDERUNG - ADAM SAG...

Ändert der BGH oder das BAG seine Rechtsprechung  stellt sich die Frage  ob die neue Judikatur
in die Vergangenheit zurückwirkt. Die bisherigen Antworten kreisen meist um das Gebot
rechtsstaatlichen Vertrauensschutzes. Feste Konturen haben diese Positionen nicht gewonnen. Es
fehlt eine Vertrauensgrundlage. Warum sollte das Vertrauen in eine Rechtsprechung schutzwürdig
sein  die sich jederzeit ändern kann? Im Gegensatz dazu wird die Bindung der
höchstrichterlichen Rechtsprechung an den allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) wenig
diskutiert. Der Autor plädiert dafür  vom Vertrauensschutz Abschied zu nehmen und das
Rückwirkungsproblem mit der gleichheitsrechtlichen Selbstbindung der höchstrichterlichen
Rechtsprechung zu lösen.

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