EAN: 9783848768301

DAS VERHÄLTNIS VON EUGH UND INVESTITIONSSCHIEDS...

Die Einbettung intra-europäischer Investitionen in ein rechtliches Mehrebenensystem bewirkt
neben der Geltung divergierender materieller Schutzstandards die Koexistenz von zur
Streitbeilegung berufenen Akteuren. Die Studie untersucht ihre Beziehung aus völker- und
unionsrechtlicher Perspektive. Sie arbeitet dogmatisch die EuGH-Rechtsprechung zu dem
unionsrechtlichen Streitbeilegungsmonopol  der Vorlagebefugnis  der Autonomie der
Unionsrechtsordnung und dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens auf. Zudem geht sie unter
Zugrundelegung einer Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Ausländern der Frage der
diskriminierenden Wirkung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT nach und leitet anschließend ihre
Unanwendbarkeit aus völkerrechtlicher Sicht her.

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