EAN: 9783161550386

FINANZKRISE UND VERFASSUNG - STEFANIE EGIDY LEINEN

Die Finanzkrise 2007-2009 stellte die betroffenen Staaten vor die Herausforderung  effektive
Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzmärkte zu ergreifen. Dabei stand die vielfach geäußerte
Forderung  das Nötige zu tun im Spannungsverhältnis zu den Bedingungen der verfassungsrechtlich
determinierten Systeme der Gewaltenteilung. Das in Deutschland und den USA jeweils auf
nationalstaatlicher Ebene umgesetzte Finanzkrisenmanagement begründete deshalb trotz seiner
Erfolge bei der Stabilisierung der Finanzmärkte verfassungsrechtlichen Aufarbeitungsbedarf. Der
deutsche Gesetzgeber übertrug weite Entscheidungsgewalt zur Finanzmarktstabilisierung an die
Exekutive. Im Gegensatz zu den USA verzichtete er allerdings auf die Schaffung wirksamer
Kontrollmechanismen und Transparenzpflichten. Stefanie Egidy arbeitet rechtsvergleichend die
Entscheidungsparameter  Zielkonflikte und Grenzen des jeweiligen staatlichen
Finanzkrisenmanagements heraus. Sie zeigt  dass die deutschen Maßnahmen aufgrund ihrer
Legitimationsdefizite auch in zukünftigen Finanzkrisen keine Vorbildwirkung entfalten dürfen.

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