EAN: 9783428092628

DIE ÄNDERUNG DER RECHTSPRECHUNG DURCH DAS BUNDE...

Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist bislang weit mehr von Kontinuität als von
Brüchen gekennzeichnet. Allerdings mehren sich Anzeichen  daß die verfassungsgerichtliche
Judikatur in Zukunft nicht mehr die bisherige Konstanz aufweisen wird. Die Änderung der eigenen
Rechtsprechung durch das Bundesverfassungsgericht wird als eigenständiger Argumentationstopos
an Bedeutung gewinnen. Das Bundesverfassungsgericht selbst sieht sich bei einer Abweichung von
einer alten Entscheidung keiner Beschränkung unterworfen. Dem hat sich das Schrifttum
angeschlossen. Der Autor unterzieht diese Auffassung einer kritischen Prüfung und fragt danach
unter welchen Voraussetzungen dem Bundesverfassungsgericht eine Rechtsprechungsänderung möglich
sein soll. In einem ersten Teil wird rechtsvergleichend die Rechtslage in den USA untersucht.
Dort werden Selbstbindung und Änderungsbefugnis des Supreme Court unter dem Stichwort stare
decisis seit Jahren intensiv diskutiert. Im zweiten Teil zeichnet Seyfarth die bisherigen
Rechtsprechungsänderungen des Bundesverfassungsgerichts nach und stellt den Meinungsstand in
Rechtsprechung und Schrifttum dar. Schließlich wird das Thema im dritten Teil
verfassungstheoretisch eingebettet. Der Autor kommt zu dem Ergebnis  daß
verfassungsgerichtliche Rechtsprechungsänderungen weit mehr Probleme aufwerfen als bisher
vermutet. Verfassungstheoretisch fundiert  wird schließlich als Ersatz für die bisher
herrschende Ansicht das Modell einer nachziehenden Rechtsprechungsänderungsbefugnis
vorgeschlagen.

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