Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen ist das Einheitspatentsystem der Europäischen
Union endlich Realität geworden. Seit Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit
aufgenommen und Einheitspatente können angemeldet werden. Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof.
Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex
beschäftigen einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den
Gesetzgebungsprozess involviert. Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des
Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. Vertreter des Einheitlichen Patentgerichts
der Oberlandes- und Landgerichte Rechts- und Patentanwaltschaft Industrie sowie Akademiker
die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben sorgen für eine vielfältige und
ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es Antworten auf die in
diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben. Dieser
konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers der sich mit dem
Einheitspatentsystem beschäftigt. Inhalt : Teil A Geschichtlicher Überblick Teil B
Verordnung (EU) Nr. 1257 2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines
einheitlichen Patentschutzes extensiver Exkurs zum Thema Standardessentielle Patente (SEPs)
FRAND inkl. Ausführungen zum Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission Verordnung (EU)
Nr. 1260 2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen
Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen Durchführungsordnung
zum Einheitlichen Patentschutz Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz Haushalts-
und Finanzvorschriften Teil C Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
Rules of Procedure zum EPGÜ Satzung Kanzleiordnung Anhänge Die Herausgeber: Dr.
Stefan Luginbühl Europäisches Patentamt München Prof. Dr. Aloys Hüttermann Patentanwalt
Düsseldorf Die Autor:innen: Pedro Henrique D. Batista LL.M. Max-Planck-Institut für
Innovation und Wettbewerb München Richard Bennett LL.M. Dipl.-Geophys. Patentanwalt
München Dr. Michael Bergermann Rechtsanwalt Düsseldorf Koen Bijvank LL.M. Rechtsanwalt
und Patentanwalt Amsterdam Prof. Dr. Sabine Boos LL.M. Hochschule Heilbronn Vera Buriánek
LL.M. Juristin Europäisches Patentamt München Franziska Erlmeier Rechtsanwältin München
Dr. Torsten Exner Rechtsanwalt Düsseldorf Dr. Michael Fröhlich D.E.A. Direktor
Europäisches Patentamt München Dr. Franziska Greiner-Wittner Richterin am Landgericht
München I Prof. Dr. Maximilian Haedicke Universität Freiburg Richter am Einheitlichen
Patentgericht Zentralkammer Abteilung Paris Prof. Dr. Ronny Hauck TU Bergakademie Freiberg
Dr. Hans-Christian Haugg Direktor Europäisches Patentamt München Daniel Hoppe
Rechtsanwalt Hamburg Dr. Dirk Jestaedt Rechtsanwalt Düsseldorf Teodora Kandeva Kanzlei
des Einheitlichen Patentgerichts Luxembourg Dr. Christian Kau Rechtsanwalt Düsseldorf
Anna-Lena Klein Richterin am Landgericht München
