EAN: 9783453207257

DIE WARNUNG - HANS-JÜRGEN PAPIER GEBUNDEN

Vor dem Gesetz sind alle gleich. Doch was geschieht  wenn geltendes Recht nicht mehr für jeden
gilt und nicht ausnahmslos greift? Wenn gefällte Urteile nicht vollzogen werden? Wenn der Staat
auf neue Entwicklungen in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung nicht angemessen
reagiert? Wenn die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zunehmend zu Lasten der Freiheit
verloren geht? Wenn zwar der Sozialstaat weiter ausgebaut wird  die Kernaufgaben des
Rechtsstaates aber vernachlässigt werden? All dies ist heute in Deutschland zu beobachten und
weist auf eine besorgniserregende Entwicklung hin. Der ehemalige Präsident des
Bundesverfassungsgerichts warnt eindringlich vor einer Erosion des Rechtsstaates  insbesondere
vor einer Schwächung der Judikative.

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