EAN: 9783487161198

DIE AUSWIRKUNGEN DER PANDEMIE AUF PATENTRECHTE ...

Die Arbeit zeigt  dass Patente kein Hindernis darstellen müssen  um die Bevölkerung während
einer Pandemie mit Medikamenten oder Impfstoffen zu versorgen. Neben den Möglichkeiten  über
die der Patentinhaber die Benutzung seiner Erfindung erlauben kann  stellt das Patentgesetz
zwei Mittel für Lizenzsucher sowie den Staat bereit  damit eine Erfindung benutzt werden darf:
Zwangslizenz und Benutzungsanordnung. Beide Mittel haben nach 1945 wenig bzw. keine Anwendung
erfahren. Aus der Rechtsprechung zur Zwangslizenz werden in der Arbeit die Anforderungen
abgeleitet  die für die Erteilung einer solchen zu erfüllen sind. Es werden weiterhin mögliche
Adressaten einer Benutzungsanordnung diskutiert  welche zu einer schnellen Benutzung befähigt
sein dürften. Werden Erfindungen nicht benutzt  so kann ein Grund im mangelnden Know-how liegen
das jedoch nicht vom Patentgesetz thematisiert wird.

Aktuelle Preise zur EAN 9783487161198

Produktinformationen zur 9783487161198