EAN: 9783631588840

Produktdaten aktualisiert am: 26.11.2024
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Die Frage nach der Zulässigkeit eines Vergleichs im verfassungsgerichtlichen Verfahren wirft
Grundfragen des Verfassungsprozesses auf  nämlich die nach der Disponibilität von
Verfassungsrecht und nach Aufgabe und Stellung eines Verfassungsgerichts. Unterliegt ein
Verfassungsgericht einer grundsätzlichen Entscheidungspflicht  oder existieren Fragen
geringerer verfassungsrechtlicher Bedeutung  die Möglichkeiten zur Einigung eröffnen? Nach
Darstellung der rechtlichen Grundlagen eines Vergleichs  wird der Versuch unternommen 
Kriterien für eine solche allgemeine Bedeutung eines Verfassungsstreits zu entwickeln. Daneben
werden wesentliche Verfassungsbereiche und die Beteiligungsverhältnisse der einzelnen
verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten auf ihre Vergleichseignung hin untersucht.

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