EAN: 9783638783088

DIE DEUTSCHEN GEHEIMDIENSTE - ÜBERBLICK UND PRO...

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches
System Deutschlands  Note: 2 0  Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg 
Veranstaltung: Menschenrechtspolitik in Deutschland  Sprache: Deutsch  Abstract: Thema dieser
Arbeit sind die deutschen Geheimdienste  also BND  Bundesamt für Verfassungsschutz und
Militärischer Abschirmdienst. Zunächst wird die Frage geklärt  warum in einem demokratischen
Staat überhaupt Geheimdienste existieren. Schließlich verstößt deren Existenz  wie das Wort
geheim bereits verrät  gegen das Öffentlichkeitsprinzip  einem Grundprinzip der Demokratie. Um
sich mit der Problematik speziell in Deutschland zu befassen ist es notwendig zunächst
gesetzliche Grundlagen  Struktur  Zuständigkeiten und Befugnisse der deutschen
Nachrichtendienste zu schildern. Um einen verantwortungsbewussten Umgang mit den zugewiesenen
Kompetenzen sicher zu stellen  gibt es Kontrollmöglichkeiten gegenüber den Geheimdiensten  z.B.
durch den Bundestag  die ebenfalls erläutert werden. Nach diesem Überblick werden anhand zweier
konkreter Beispiele (Schäfer-Bericht  Fall Murat Kurnaz) die möglichen Konfliktfelder zwischen
Geheimdienstarbeit und demokratischen Grundprinzipien aufgezeigt und der teilweise Verstoß der
deutschen Nachrichtendienste gegen geltendes Recht widergespiegelt.

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