EAN: 9783658346850

DER PATENTSCHUTZ VON NEUEN WIRKUNGEN BEI BEREIT...

Diese Arbeit behandelt die patentrechtliche Fallkonstellation  bei der durch einen bekannten
Stoff oder durch eine bekannte Sache eine Wirkung erzeugt wird  die in diesem Kontext bisher
noch nicht in Erscheinung getreten ist. Dabei wird die Sache oder der Stoff in derselben Weise
eingesetzt  wie zur Realisierung der vorbekannten Wirkung. In dieser Arbeit wird diese
Fallgruppe der neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung von den gesetzlich geregelten
medizinischen Indikationen abgegrenzt und Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufgezeigt. Im
Anschluss wird der Frage nachgegangen  ob ein Patentschutz für diese Fallgruppe besteht. Dabei
wird auf die einzelnen Voraussetzungen  die das Gesetz an die Patentierbarkeit stellt 
eingegangen  wobei sich der Autor insbesondere mit der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des
Europäischen Patentamtes  der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und der Literatur
auseinandersetzt. Das Hauptaugenmerk bei der Frage des Patentschutzes liegt bei der
Voraussetzung der Neuheit der Erfindung.

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