Die vorliegende Studie widmet sich einem sozialwissenschaftlich aktuellen und nach wie vor
politisch brisanten Thema: Die Bleiberechtsregelung der Innenministerkonferenz (November 2006)
und die Einfügung der Paragraphen 104 a und b in das Aufenthaltsgesetz weckten bei den in
Deutschland lebenden langjährig geduldeten Flüchtlingen und auch bei
Menschenrechtsorganisationen die Hoffnung und Erwartung dass der rechtlich unsichere Status
langjährig geduldeter Flüchtlinge nun endlich verfestigt würde. Die Bilanz des Jahres 2010
lässt jedoch deutlich werden dass die Hoffnung auf Rechtssicherheit und damit verbunden die
erwartete Verbesserung der prekären Lebensbedingungen nicht eingetreten sind. Ein Großteil der
betroffenen Flüchtlinge konnte die erforderlichen Voraussetzungen für die Erlangung des
Bleiberechts nicht erfüllen. Vor allem in Zeiten der wirtschaftlichen Krise stellt der Nachweis
einer existenzsichernden Erwerbsarbeit Flüchtlinge vor eine kaum überwindbare Hürde. Der neu
eingeführte Rechtsstatus 'Bleiberecht auf Probe' hat das Problem der rechtlichen Unsicherheit
drohenden Abschiebung und sozialen Prekarität keineswegs gelöst sondern nur aufgeschoben.
Dieser Band präsentiert Ergebnisse einer qualitativen Studie die an der Hochschule Fulda von
Gudrun Hentges und Justyna Staszczak durchgeführt wurde: Langjährig geduldete Flüchtlinge
berichten in Interviews davon was es bedeutet unter den Bedingungen der rechtlichen und
sozialen Unsicherheit zu leben. Die Angst vor Abschiebung die das Leben der geduldeten
Flüchtlinge bestimmt wurde für die meisten Interviewpartner innen auch durch die
Bleiberechtsregelung nicht beseitigt. Wie in den Gesprächen mit Flüchtlingen deutlich wurde
prägt der unsichere aufenthaltsrechtliche Status ihr Leben und ihre Zukunftsperspektiven. Nach
wie vor ist es deshalb wichtig genau hinzusehen und Öffentlichkeit herzustellen über die Lage
geduldeter Flüchtlinge in Deutschland. Mögen die nun vorgelegten Vorschläge zur Problemlösung
weithin beachtet und möglichst umgehend in politisches Handeln umgesetzt werden. (Aus dem
Vorwort von Prof. em. Dr. Peter Kühne Passau Dortmund)
