EAN: 9783848780778

DAS ARGUMENT DES MUTMASSLICHEN STIFTERWILLENS - ...

Der mutmaßliche Stifterwille bildet in der Stiftungspraxis eine Art Allzweckwaffe  die es der
selbstständigen Stiftung bürgerlichen Rechts ermöglichen soll  sich von den Vorgaben in ihrer
Satzung flexibel zu lösen. Dieser Flexibilität steht die konzeptionelle Unverfügbarkeit der
Stiftung grundsätzlich entgegen. Der Autor leitet aus der allgemeinen Rechtsgeschäfts- und
Methodenlehre die möglichen Funktionen des Arguments sowie vor allem dessen rechtliche Grenzen
ab: Entgegen der vorherrschenden Doktrin kommt ihm eine korrigierende Funktion nur dort zu  wo
Stifter oder Behörde einfache Satzungsregelungen zur Disposition gestellt haben und der
ursprüngliche Stiftungszweck als privatautonomer Bezugspunkt zur Korrektur vorhanden ist.

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