EAN: 9783848781775

VERFAHRENSFRAGEN BEI DER ANPASSUNG VON VERTRÄGE...

Dem Gesetzgeber war es bei der Kodifikation der Grundlagenstörung ein erklärtes Anliegen  die
Parteien möglichst zur außergerichtlichen Vertragsanpassung zu bewegen. Die Arbeit bedient sich
verschiedener Instrumente des Prozessrechts  um dieses Ziel zu fördern  anstatt mit dem BGH
eine materiellrechtliche Neuverhandlungspflicht anzuerkennen.Probleme bereitet 313 BGB mit
Blick auf die materielle Rechtskraft: Da das Ziel der Anpassung nicht vorgegeben ist und meist
mehrere Anpassungsvarianten in Betracht kommen  stellt sich die Frage  inwieweit ein
rechtskräftiges Urteil  das über eine dieser Varianten entscheidet  späteren Anpassungsklagen
anderen Inhalts entgegensteht. Die Arbeit geht dieser Frage nach und präsentiert ein
Lösungsmodell.

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