EAN: 9783899528954

RECHTLICHE GRUNDLAGEN UND GRENZEN DER EIOPA - C...

Die EIOPA (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche
Altersversorgung) ist eine zum 1. 1. 2011 gegründete Regulierungsagentur der Europäischen Union
die als Reaktion auf die Entwicklungen in der Finanzkrise 2007 2008 und als Teil eines neuen
Finanzaufsichtssystems errichtet wurde.Im Rahmen dieser Arbeit wird zunächst die Rolle der
EIOPA innerhalb dieses neuen Systems sowie ihre Aufgaben und Befugnisse beschrieben sowie
kritisch analysiert.Im Mittelpunkt der Diskussion steht sodann die Untersuchung der
Rechtmäßigkeit der Errichtung der EIOPA unter Berücksichtigung unionsrechtlicher
Grundprinzipien. Bedenken bestehen u. a. hinsichtlich der Rechtsgrundlage (Art. 114 AEUV). Die
Autorin widmet sich der Frage  ob sich auf diese Norm auch die Errichtung von Agenturen stützen
lässt. Darüber hinaus bestehen Bedenken hinsichtlich der Reichweite der der EIOPA übertragenen
Befugnisse. In diesem Rahmen werden auch die Anwendbarkeit und die Auswirkungen der seitens des
EuGH in den 1950er-Jahren entwickelten Meroni-Rechtsprechung diskutiert.Da die Autorin einige
der vorstehend genannten Bedenken letztlich nicht auszuräumen vermag  beschäftigt sie sich in
einem abschließenden Kapitel mit den rechtlichen und praktischen Konsequenzen der (teilweisen)
Rechtswidrigkeit der EIOPA.Das Buch verbindet versicherungsaufsichtsrechtliche mit
unionsrechtlichen Themen. Es richtet sich an Juristen sowie Mitarbeiter aus Politik und
Aufsicht mit Interesse am wissenschaftlichen Diskurs.

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