EAN: 9783161562037

SELBSTORGANISATION DES PARLAMENTARISCHEN REGIER...

Das Staatsorganisationsrecht organisiert den Prozess politischer Willensbildung  sagt man. Doch
die Staatsorgane organisieren sich auch fortwährend selbst  bestimmen dadurch ihr Verhältnis
untereinander und erzeugen auf diese Weise zugleich wirkungsmächtige Selbstbeschreibungen. Das
gilt insbesondere für das Zentrum der Verfassung  das parlamentarische Regierungssystem.
Florian Meinel untersucht das Verfassungsrecht dieses Regierungssystems aus der indirekten
Perspektive der oft als bloße Geschäftsordnungsautonomie missverstandenen parlamentarischen
Selbstorganisation. Sie ist nie nur introvertierte Selbststeuerung des parlamentarischen Lebens
sondern immer auch Zugriff auf die parlamentarisch verantwortliche Regierung. Dies führt zurück
zu höchst unterschiedlichen Begründungen jener Autonomie seit dem Revolutionszeitalter 
demonstriert die Langlebigkeit spätkonstitutioneller Muster im deutschen Verständnis des
Parlaments und weist voraus auf die Zukunftsfrage der parlamentarischen Regierungssysteme: ihre
institutionelle Anpassungsfähigkeit.

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