Einziges Werk zu Arbeitnehmererfindungen im Konzern Verschaffen Sie sich einen umfassenden
Überblick und Know-how über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen.
Praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf: Zuordnung der
Erfindungsrechte im Konzern: Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme Übertragung der
Erfindungsrechte Patentpool eigene IP-Gesellschaft Anmeldung der Erfindung zum Schutzrecht
Verwertung im Konzernverbund und deren Vergütung Internationales Privatrecht der
Arbeitnehmererfindung Die 6. Auflage beschäftigt sich mit sämtlichen im Konzernverbund
auftretenden Fallgestaltungen und berücksichtigt die Entwicklungen in der Rechtsprechung die
Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie
Literatur in Bezug auf Erfindungssachverhalte innerhalb des Konzernverbundes. NEU in der 6.
Auflage: Ausführungen zur Frage der möglichen Miterfinderstellung bei einer durch
Künstliche Intelligenz (KI) generierten Erfindung Ausführungen zu Geschäftsgeheimnissen
Aktuelle Entwicklungen in der Entscheidungspraxis der Schiedsstelle u.a. zu Auswirkungen der
Übertragung der Erfindungsrechte auf ein anderes Konzernunternehmen auf die arbeitgeberseitigen
Rechte und Pflichten aus dem ArbEG bzw. die Empfehlung der Berücksichtigung einer
aktualisierten Abstaffelungstabelle Aktuelle (Instanz-)Rechtsprechung etwa zum Auskunfts-
und Rechnungslegungsanspruchs sowie zur Frage der Beweislast bei einer zwischen ArbG und ArbN
streitigen (Mit-)Erfinderschaft Stand: Februar 2025 Die Autorin: Dr. Anja Bartenbach
LL.M. ist Rechtsanwältin in Köln und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz Aus den
Besprechungen: »Mit Ausnahme der einschlägigen Standardkommentare ist der Rezensentin keine
Darstellung bekannt die den Leser so zielsicher auf die zentralen Fragen hinführt. Bartenbach
erläutert ohne ein überflüssiges Wort die Prinzipien der Arbeitnehmererfindervergütung und
verschafft dem Leser einen Überblick über die wesentlichen Entscheidungen.« Dr. Anette Gärtner
LL.M. Mitt. 2025 576
