EAN: 9783555022000

KOMMUNALE SCHRIFTEN FÜR NIEDERSACHSEN NIEDERS...

Die 5. Auflage des bis zur Vorauflage von Robert Thiele bearbeiteten Kommentars berücksichtigt
insbesondere die jüngst mit Gesetz vom 10. Juni 2021 erfolgte Novellierung des
Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes. Schwerpunkte dieses Gesetzes sind die Erhöhung der
Altersgrenze für die Ablehnung der Übernahme eines Wahlehrenamtes  die Vorverlegung der
Stichtage für die Einreichung von Wahlvorschlägen zur Optimierung des Briefwahlverfahrens  die
Schaffung einer Möglichkeit für die Gemeinden  das jeweilige Briefwahlergebnis in das
Wahlergebnis des jeweiligen Wahlbezirks einzubeziehen sowie die Regelung der Assistenz bei der
Ausübung des Wahlrechts. Berücksichtigt wurden auch die parallel zum Gesetzgebungsverfahren
erfolgten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung. Auch die ab dem 1. November
2021 geltende Rechtslage wurde bereits eingearbeitet. Die Neuauflage des einzigen Kommentars
zum Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz bietet weiterhin zuverlässig Hilfestellung bei der
Anwendung und Auslegung des niedersächsischen Kommunalwahlrechts.

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