EAN: 9783631556818

DIE RECHTSPRECHUNG DES EUGH ZU DEN DIREKTEN STE...

Die Harmonisierung der direkten Steuern ist äußerst mühsam. Auf Grund des
Einstimmigkeitsprinzips gibt es kaum Fortschritte. Eigentlicher Motor der Harmonisierung war in
den letzten Jahren der Europäische Gerichtshof (EuGH). Der EuGH hat Maßnahmen der
Mitgliedstaaten  mit denen sie ihre nationalen Steuerrechtsordnungen vor dem europäischen
Steuerwettbewerb abschotten wollten  regelmäßig für gemeinschaftsrechtswidrig erklärt. Dadurch
hat er den Druck auf die Mitgliedstaaten  von sich aus Maßnahmen der Harmonisierung zu setzen 
erhöht. In letzter Zeit ist der Eindruck entstanden  der EuGH hätte seine Rechtsprechung
geändert und den Gestaltungsspielraum der Mitgliedstaaten erhöht. Derartige Entwicklungen
werden mit den Vorschlägen einzelner europäischer Politiker in Zusammenhang gebracht  die
Kompetenz des EuGH auf dem Gebiet des Steuerrechts zu überdenken. Die Untersuchung widmet sich
der Frage  wie weit der EuGH seine Rechtsprechung auf dem Gebiet des Steuerrechts tatsächlich
geändert hat.

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