EAN: 9783631576946

PARTEIVERBOTE IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND...

Sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch im Königreich Spanien gab es jüngst viel
beachtete Parteiverbotsverfahren. In Deutschland scheiterte ein Verbot der
rechtsextremistischen NPD  während der oberste Gerichtshof Spaniens erfolgreich den politischen
Arm der ETA  die Batasuna  verbot. Die Arbeit befasst sich mit den Unterschieden und Parallelen
der Regelungen zum Parteiverbotsverfahren in Spanien und Deutschland. Ihr Ziel ist zunächst 
das jeweils geltende Recht darzustellen  wobei zwischen materiell-rechtlichen und
formell-rechtlichen Regelungen unterschieden wird. Zum Verständnis desselben werden die
gesellschaftlichen und geschichtlichen Hintergründe nebst einschlägiger Literatur und
Rechtsprechung herausgearbeitet. Im Lichte der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse werden die
Parallelen und Unterschiede erläutert  um anhand einer Analyse der jeweiligen rechtlichen und
tatsächlichen Stärken und Schwächen Verbesserungsvorschläge für das deutsche Rechtssystem
vorzulegen.

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