EAN: 9783631586433

DIE VORGERICHTLICHE BEWEISHILFE IM GEWERBLICHEN...

Häufig scheitert eine effektive Geltendmachung von Rechten des geistigen Eigentums bereits an
einem Mangel an Informationen über den Verletzer oder die Verletzung. Zur Verbesserung der
Durchsetzungsmöglichkeiten hat der europäische Gesetzgeber die sogenannte
Enforcement-Richtlinie erlassen. Ihre Umsetzung in das deutsche Recht erfolgte im Jahr 2008. Im
Fokus dieser Arbeit stehen die Möglichkeiten zur Aufklärung von Rechtsverletzungen durch
Auskunfts-  Vorlage- und Besichtigungsansprüche. Die neue Rechtslage wird flächendeckend
dargestellt und die Umsetzung der Richtlinie - auch unter Berücksichtigung britischer und
französischer Lösungsmodelle - kritisch gewürdigt sowie auf ihre Richtlinienkonformität
überprüft. Abgerundet wird die Untersuchung durch den Aufweis diverser Reformdefizite.

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