EAN: 9783631599112

VORANSCHREITENDE DEMOKRATISIERUNG DER EUROPÄISC...

Das Europäische Parlament ist das Organ der Europäischen Union  welches über das höchste Maß an
demokratischer Legitimation verfügt. Dies ist darin begründet  dass es das einzige Organ ist 
dessen Mitglieder unmittelbar von den Bürgerinnen und Bürgern der Mitgliedstaaten der
Europäischen Union gewählt werden. Doch gehen die dem Europäischen Parlament gewährten
Befugnisse nicht mit dessen zentraler Rolle einher. Die Ausweitung des
Mitentscheidungsverfahrens verschafft dem Europäischen Parlament die Stellung eines
gleichberechtigten Mitgesetzgebers neben dem Rat und der Kommission der Europäischen Union.
Zugleich fehlt dem Europäischen Parlament aber noch immer eine Gesetzesinitiativbefugnis im
Bereich des sekundären Gemeinschaftsrechts. Doch wie steht es vor diesem Hintergrund um das
Voranschreiten des in Artikel 6 Absatz 1 EUV verankerten Demokratiegrundsatzes in der
Europäischen Union? Die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Problem des Vorliegens
eines Demokratiedefizits in der Europäischen Union ist umfangreich. Die Novität dieser Arbeit
liegt darin  dass der Demokratiegrundsatz durch die Methodik der Auslegung von Artikel 6 Absatz
1 EUV sowie dem Rückgriff auf die Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten der Europäischen
Union konkretisiert wird. Im Zentrum steht somit die Frage  ob die dem Europäischen Parlament
eingeräumten Befugnisse sowie dessen Stellung im Institutionengefüge einen Reformbedarf bei der
demokratischen Legitimation der Europäischen Union begründen. Daran anschließend widmet sich
die Arbeit dem Vertrag von Lissabon und untersucht  ob und inwieweit das geplante Vertragswerk
zu einem Abbau des konstatierten Reformbedarfs und einem Voranschreiten der Demokratisierung
der Europäischen Union beiträgt.

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