EAN: 9783704675392

KOOPERATIVE VERFAHREN DER TELEKOMMUNIKATIONSREG...

Technologischer Fortschritt und Dynamik der Märkte fordern das Europäische Regulierungsrecht Im
Telekommunikationsrecht tritt die Verflechtung zwischen der nationalen und der EU-Ebene
zuweilen besonders deutlich zu Tage. Dies zeigt sich eindrucksvoll am Beispiel des gestuften
Verfahrens der telekommunikationsrechtlichen Marktregulierung  dem Herzstück der
sektorspezifischen Wettbewerbsregulierung. Technologischer Fortschritt und Dynamik der Märkte
fordern das Europäische Regulierungsrecht. Die österreichische Regulierungsbehörde trifft ihre
Marktregulierungsentscheidung nicht autonom  sondern im Rahmen eines kooperativen Verfahrens
unter Beteiligung der Regulierungsbehörden der anderen Mitgliedstaaten und von Akteuren auf
Unionsebene  allen voran der Europäischen Kommission. Dem dreistufigen
Marktregulierungsverfahren im Telekommunikationssektor ist auch die vorliegende Monographie
gewidmet. Unter Berücksichtigung der europäischen und nationalen rechtlichen Vorgaben werden
diedrei Stufen des Marktregulierungsverfahrens zunächst aus einem verfahrensrechtlichen
Blickwinkel analysiert  wobei zu einzelnen Kernpunkten auch ein vergleichender Blick auf
einschlägige Regelungsstrukturen in anderen Bereichen  wie dem Energie- und Bankenrecht
geworfen wird. Ausgehend davon werden die rechtliche Qualität der im Rahmen des
Marktregulierungsverfahrens gesetzten Mitwirkungsakte der unterschiedlichen Akteure in den
Blick genommen sowie dann ihr Zusammenwirken mit dem nationalen Recht und die damit verbundenen
Fragen  insbesondere mit Blick auf den Rechtsschutz  eingehend untersucht.

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