PUAG – Parlamentarisches Untersuchungsausschussgesetz

Das Untersuchungsausschussrecht Parlamentarische Untersuchungsausschüsse klären mit den Mitteln des Strafprozesses im Parlament politisch brisante Sachverhalte auf. Im Kern der Beweisaufnahme stehen Aktenanforderungen und Zeugenvernehmungen. Private - insbesondere Unternehmen und deren Vertreter:innen - werden zunehmend in das Untersuchungsausschussverfahren einbezogen. Für diese, die Ausschüsse selbst aber auch Fraktionen, Ministerien und Behörden resultiert hieraus ein erheblicher Beratungsbedarf. Das Untersuchungsausschussrecht erfordert dabei besondere Kenntnisse im Verfassungs-, Strafproz ess- und Parlamentsrecht. Dies gilt vor allem mit Blick auf die - größtenteils öffentlichen - Beweiserhebungen im Untersuchungsausschuss und die Verwertung der Erkenntnisse sowie deren Bewertung im Abschlussbericht im Hinblick auf zivil- und strafrechtliche Folgeverfahren. Der Kommentar zum PUAG Der neue NomosKommentar zum Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz (PUAG) hat genau diese Fragen im Fokus. Die verfassungs- und verfahrensrechtlichen Grenzen der Untersuchung werden auf typische Konstellationen aus der Verfahrenspraxis angewandt. Bei der Kommentierung des PUAG werden Bezüge zum Verfassungsrecht (z.B. Art. 44 GG) Parlamentsrecht (z.B. GO-BT und GSO-BT) Strafprozessrecht (insb. StPO und GVG) und relevanten Landesuntersuchungsausschussgesetzen hergestellt. Herausgeber:innen und Autor:innen sind schwerpunktmäßig Anwält:innen, die als Strafrechtler:innen die an die StPO angelehnten Vorschriften des PUAG zur Beweisaufnahme und als Öffentlichrechtler:innen die verfassungs- und parlamentsrechtsspezifischen Vorschriften praxisnah kommentieren. RA Prof. Dr. Björn Gercke | RAin Prof. Dr. Juliane Hilf | RAin Dr. Simone Kämpfer | RA Philip Kroner | RAin Franziska Lieb | RA Dr. Maximilian Ohrloff | RA Joshua Pawel, LL.M. | RA Sören Schomburg | RA Dr. Max Schwerdtfeger | RA Dr. Daniel Travers | RA Prof. Dr. Dirk Uwer, LL.M., Mag.rer.publ. | RA Dr. Sebastian Wagner EAN: 9783848786060 Farbverschnitt: Generell werden die Bücher ohne Farbverschnitt geliefert, auch wenn die Abbildungen einen Farbverschnitt zeigen. Auflage: 1. Auflage, 24001 Erscheinungsjahr: 18.12.2023 Redaktion: Hilf, Juliane & Kämpfer, Simone & Schwerdtfeger, Max Auflage/Ausgabe: 1. Auflage Seitenzahl/Blattzahl: 430 Keyword: Beweiserhebung PUA; Landesuntersuchungsausschussgesetz; Untersuchungsausschuss; Zeuge vor PUA; parlamentarische Kontrolle der Regierung; parlamentarischer Untersuchungsausschuss Fachschema: Strafrecht~Strafverfahren~Verfahren (juristisch) / Strafverfahren~Jurisprudenz~Recht / Rechtswissenschaft~Rechtswissenschaft Fachkategorie: Rechtswissenschaft, allgemein Blätteranzahl: 432 Blätter Länge: 242 mm Breite: 179 mm Höhe: 40 mm Gewicht: 934 gr Produktform: Gebunden Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft