EAN: 9783866768772

MÖLLERS MARTIN H W MENSCHENRECHTE UND SICHERHEIT

Moderne Gesellschaften neigen zur "Versicherheitlichung" auf Kosten der individuellen Freiheit.
Spätestens seit 9 11 hat sich das Spannungsverhältnis weiter zulasten der Menschenrechte
verschoben. Der Sonderband des JBÖS behandelt daher konzentriert dieses für die Polizei
wichtige Thema in vier Teilen: Teil 1 gibt eine Einführung zu den Menschenrechten von den
ideengeschichtlichen Bezügen über die verfassungs-  völker- und europarechtliche Verankerung
bis hin zu dem u. a. durch den Fall "Daschner" ausgelösten Streit um die
"Abwägungsproblematik". Dabei werden direkte Bezüge zur Polizeiarbeit hergestellt
einschließlich neuer Entwicklungen wie "Policemonitoring"  "racial profiling" oder "Flüchtlinge
auf See an der EU-Südgrenze". Teil 2 zielt auf den internationalen und europäischen Kontext der
Grund- und Menschenrechte: auf die Frage der Geltung deutscher Grundrechte im Ausland  auf die
des Einflusses der EMRK und der "neuen" Europäischen Grundrechtecharta im Verbund der
Rechtsprechung von EuGH  EGMR und BVerfG. Teil 3 vertieft ausgewählte Menschenrechte mit
speziellem Bezug zur Öffentlichen Sicherheit. Grundrechteeinschränkungen während "Corona" 
"Versammlungsfreiheit"  "Asyl"  "Meinungsfreiheit" "Lauschangriff"  "Kopftuch"  "Luftsicherheit
und 9 11" sowie "Ausländerwahlrecht" sind hier die Stichworte. Teil 4 unterzieht die
Novellierungen des BKA-Gesetzes  des Bundespolizeigesetzes und die Einrichtung des neu
geschaffenen Bundespolizeibeauftragten einer ersten Prüfung aus menschenrechtlicher Sicht.

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