EAN: 9783894387716

ANDREAS FISAHN - GEBRAUCHT REPRESSIVE TOLERANZ ...

Der »demokratische Rechtsstaat« gilt den einen als gleichbleibendes Kontinuum der
Bundesrepublik seit den 1950ern  Kritiker stimmen dagegen seit den späten 1960ern einen
Abgesang auf Demokratie und Rechtsstaat an. Andreas Fisahn findet beide »Narrative« nicht
überzeugend und macht sich auf die Suche nach Unterschieden und Entwicklungstendenzen. Sein
Ergebnis: Der Rechtsstaat ist im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik liberaler  die
Demokratie hingegen weniger integrativ geworden. Untersucht wird zunächst die Entwicklung des
Rechtsstaates  der eine eigentümliche Form repressiver Toleranz entwickelt habe. Im zweiten
Schritt wird die Veränderung der Demokratie analysiert. Der Blick reicht dabei vom
Demokratiedefizit der EU über die Direktwahl des Bürgermeisters bis »hinunter« zu den
Beteiligungsrechten der Zivilgesellschaft. Die pluralistische Demokratie  so die These  sei
verdrängt worden durch eine exklusivere  elitäre Form. Schließlich macht Fisahn sich daran  die
neueren Entwicklungen  die sich zwischen Green Deal der EU und nationalistischer Abschottung
bewegen  mit ihren Folgen für die Demokratie zu erfassen.

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