EAN: 9783161589782

WER SOLL DER HÜTER DER VERFASSUNG SEIN? - HANS ...

Hans Kelsen gilt als wichtigster Vordenker der Verfassungsgerichtsbarkeit im 20. Jahrhundert.
Seine Konzeption einer zentralen Gerichtsinstanz mit machtvoller Normenkontrollkompetenz
(negativer Gesetzgeber) gegenüber dem Parlament ergibt sich aber nicht nur aus dem
rechtsstaatlichen Vorrang der Verfassung. Kelsen begründet dies in seinen beiden Texten von
1929 und 1931 in bahnbrechender Weise vielmehr demokratietheoretisch und verteidigt so das
Verfassungsgericht als Element pluralistischer Demokratie gegen Carl Schmitts Konzeption eines
präsidialen Hüters der politischen Einheit Volk. Kelsen dringt damit zu einem modernen
Verständnis der Verfassungsgerichtsbarkeit durch  das mit den tradierten Argumenten einer
vermeintlichen Unvereinbarkeit mit Gewaltenteilung und Demokratie ebenso aufräumt wie mit dem
Mythos einer 'unpolitischen' Verfassungsjustiz.

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