EAN: 9783428108824

DIE TRANSFORMATION VON UNRECHTSSTAATEN IN DEMOK...

Alle einstmals sozialistischen Staaten Mittel- und Osteuropas haben das verfassungsrechtliche
Ziel  sich in demokratische Rechtsstaaten zu transformieren. Der Verfasser analysiert diesen
Transformationsprozess  wobei er der Ausgangslage und dem eigentlichen Prozess der Umgestaltung
besondere Aufmerksamkeit schenkt. Ausgangspunkt ist dabei die These  dass die sozialistischen
Staaten Unrechtsstaaten waren. Chris Mögelin stellt zunächst das Selbstverständnis der
sozialistischen Staats- und Rechtsordnung in Russland bzw. der UdSSR dar und zeigt  dass der
sowjetische Staat das formal-material qualifizierte prozedurale Legitimitätsmodell nicht
erfüllte und damit berechtigterweise als Unrechtsstaat bezeichnet werden kann. Auf der Basis
der erarbeiteten Begrifflichkeiten analysiert der Autor danach den Transformationsprozess zum
demokratischen Rechtsstaat. Anhand der eingehenden Untersuchungen zum Prozess der
Verfassunggebung sowie zu Fragen der Rechtskontinuität kommt er zu dem Ergebnis  dass die
Transformation vom Unrechtsstaat zum demokratischen Rechtsstaat nicht auf der Grundlage der
Prinzipien des demokratischen Rechtsstaates möglich und deshalb durch ein grundlegendes
Paradoxon gekennzeichnet ist.

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