EAN: 9783631599372

EINE AUFSICHTSBEHÖRDE FÜR DEN EUROPÄISCHEN KAPI...

Die jüngsten Verwerfungen an den Finanzmärkten haben die Aufsicht über den Kapitalmarkt erneut
in den Fokus gerückt. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach der Notwendigkeit und
Umsetzbarkeit einer zentralen Aufsichtsbehörde für den europäischen Kapitalmarkt mit neuer
Aktualität. Aufgrund umfangreicher Aktivitäten des europäischen Gesetzgebers in den letzten
zehn Jahren ist die Kapitalmarktaufsicht maßgeblich durch europäisches Recht geprägt.
Allerdings wird sie weiter durch nationale Behörden ausgeübt. Eine eigenständige europäische
Aufsichtsbehörde hat sich politisch bisher nicht durchsetzen lassen. Die Entwicklungsgeschichte
der Kapitalmarktaufsicht in Deutschland und der Europäischen Union belegt jedoch  dass eine
einheitliche Aufsichtstätigkeit früher oder später die Zuständigkeit einer einzelnen Behörde
bedingt. Die rechtsvergleichende Betrachtung der Entstehungsgeschichte der Securities and
Exchange Commission (SEC) in den USA zeigt  dass diese zentrale Aufsichtsbehörde mit ihren
weitreichenden Befugnissen gegen erheblichen Widerstand aus Politik und Finanzwirtschaft
durchgesetzt werden musste. Auch wenn sich auf europäischer Ebene durch die Schaffung des
European Securities Committee (ESC) und des Committee of European Securities Regulators (CESR)
inzwischen gewisse Aufsichtsfunktionen institutionalisiert haben  bestehen weiter Defizite bei
der einheitlichen Anwendung des gemeinschaftlichen Kapitalmarktrechts. Diese Defizite können
durch eine europäische Kapitalmarktaufsichtsbehörde überwunden werden. Die Schaffung einer
solchen Aufsichtsbehörde ist sowohl erforderlich als auch europarechtlich möglich.

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