EAN: 9783631624883

DIE GEORDNETE GEBIETSKÖRPERSCHAFTLICHE INSOLVEN...

In seiner Arbeit widmet sich der Autor der Frage  ob Gebietskörperschaften  insbesondere
Kommunen  im Grundsatz einer Insolvenz fähig sind und ob dies  wo die deutsche Rechtsordnung
einen solchen Fall derzeit nicht vorsieht  de lege ferenda einer gesetzlichen Rahmung bedarf.
Die akademische Debatte um die Etablierung einer geordneten gebietskörperschaftlichen Insolvenz
wird damit zu einem Zeitpunkt befeuert  da die Verschuldung der öffentlichen Hand stärker als
jemals zuvor im Bewusstsein der Öffentlichkeit steht. Die Frage nach der Insolvenzfähigkeit von
Kommunen und dem anwendbaren Verfahren steht dabei letztlich pars pro toto für die generelle
Debatte um die Verhinderung einer Überschuldung der öffentlichen Hand und die Frage  wie bei
ihrem Eintritt zu verfahren ist. Kern der Arbeit ist das Plädoyer für die verfahrensrechtliche
Ausgestaltung und Steuerung kommunaler Insolvenzszenarien in Anlehnung an das in der
Insolvenzordnung bereits bestehende Planverfahren. Überschuldeten Kommunen soll so die
Möglichkeit einer umfassenden Sanierung und die Aussicht auf einen schuldenbereinigten Neustart
eröffnet werden.

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