EAN: 9783894387297

WAS HEISST HIER EIGENTLICH VERFASSUNGSSCHUTZ? KA...

»Verfassungsschutz« - das klingt gut. Aber werden die mit diesem Namen geadelten Behörden ihrem
Anspruch gerecht? Zahlreiche Skandale wie etwa das völlige Versagen beim Aufspüren der
neonazistischen Terrorzelle »NSU« lassen daran zweifeln. Gleichwohl wurden in den letzten
Jahren die Verfassungsschutzämter finanziell und personell aufgestockt und ihre
Überwachungsbefugnisse noch erweitert. Dieser Sammelband nimmt Geschichte  Handlungsgrundlagen
und aktuelle Praxis des Verfassungsschutzes unter die Lupe. Sind es wirklich nur »Pannen«  wenn
dieser so wenig zur Aufklärung der Neonaziszene in Deutschland beiträgt? Welche Aufgaben weisen
Grundgesetz und Fachgesetze den Geheimdiensten eigentlich zu? Wie sind die Vertuschung und
Blockade bei der Aufdeckung terroristischer Netzwerke z. B. im NSU-Prozess zu erklären? Werden
die parlamentarischen Kontrollgremien ihrer Aufgabe gerecht oder dienen sie lediglich als
Feigenblatt für fragwürdige Aktivitäten? Welche Alternativen gibt es  um die demokratische
Verfassungsordnung wirksam zu schützen? Mit Beiträgen von Antonia von der Behrens  Rolf Gössner
Luca Heyer  Udo Kauß  Martin Kutscha  Till Müller-Heidelberg  Martina Renner  Niklas Schrader
und Klaus Stein.

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