EAN: 9783428141210

DIE PFLICHT DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS ZUR V...

Das BVerfG hat in seiner Rechtsprechung eine Bindung an Art. 267 AEUV anerkannt  lange Zeit
aber kein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH adressiert. Meike Schönemeyer begründet in
dieser Untersuchung  dass auch das BVerfG als Verfassungsgericht eines Mitgliedstaates vom
Anwendungsbereich des Art. 267 Abs. 3 AEUV erfasst ist. Anschließend untersucht sie  in welchen
verfassungsprozessualen Konstellationen sich dem BVerfG Fragen des Unionsrechts stellen können
die eine Vorlagepflicht an den EuGH gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV begründen.

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