EAN: 9783161592195

DER SACHVERHALT DER NORMENKONTROLLE - JOHANNES ...

Der Sachverhalt spielt für Gerichtsentscheidungen eine zentrale Rolle. Auch in der
Normenkontrolle sind Gerichte mit Tatsachenfragen konfrontiert. Jedoch geht es hier um andere
Tatsachen: um allgemeine Wirkungszusammenhänge  nicht um Einzelfälle. Die
Sachverhaltsfeststellung kann deshalb nicht in gleicher Weise in ein Gerichtsverfahren
eingebettet werden. Zugleich sehen sich die Gerichte in der Normenkontrolle dem Gesetzgeber
gegenüber  der im Modus der politischen Entscheidung mit Tatsachen und Unsicherheiten ganz
anders umgeht. Wie können Gerichte trotz dieser Unterschiede den Begründungserfordernissen des
eigenen Verfahrens genügen? Und wie wirken sich die verschiedenen Vorgehensweisen auf das
Gesetzgebungsverfahren aus? Johannes Bethge erarbeitet diese Fragestellungen vergleichend und
mit Blick auf den Gerichtshof der Europäischen Union und das Bundesverfassungsgericht.

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