EAN: 9783949353154

DAS BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ALS MÖGLICHER VETO...

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entfaltet erhebliche politische Effekte und es ist
unbestritten  dass im Gesetzgebungsverfahren Wirkungen der Verfassungsgerichtsentscheidungen
anzutreffen sind. Die Rechtsprechung des BVerfG wird dadurch instrumentalisiert  dass zur
Unterstützung der eigenen politischen Position auf die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung
gesetzt wird in der Hoffnung  gegnerische Positionen durch die Drohung mit dem Gang nach
Karlsruhe abzuwehren. Daraus ergibt sich die Frage  ob und inwieweit das BVerfG Vetospieler des
politischen Prozesses ist und welche spezifische Macht ihren Entscheidungen innewohnt  die
einer exekutiven oder legislativen Vetomacht nahekommt.Das Buch will in einer einführenden
politikwissenschaftlichen Analyse erläutern  woraus sich diese Macht des BVerfG erklärt und
welche Rolle die Verfassungsgerichtsbarkeit für die konkrete Ausgestaltung sowie für die
Fortschreibung der politischen Grundlagen spielt. Anhand einzelner Fallbeispiele lässt sich
danach exemplarisch das Politische des BVerfG erkunden.

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