EAN: 9783631623947

DIE RECHTSFOLGEN EINER MITTELBAREN PATENTVERLET...

Das Haftungssystem des Patentrechts ist auf die Abwehr und den Ausgleich unmittelbarer
Patentverletzungen gerichtet. Diese Anknüpfung birgt Schwierigkeiten in Fällen der mittelbaren
Patentverletzung  in denen der Verletzer weder Täter noch Teilnehmer der unmittelbaren
Patentverletzung ist. Diese Arbeit klärt  welche Rechtsfolgen eine mittelbare Patentverletzung
nach sich zieht und in welchem Umfang diese geltend gemacht werden können. Schwerpunkt der
Untersuchung sind der Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch. Durch die konsequente
wortlautgetreue Anwendung der Anspruchsvoraussetzungen und die Berücksichtigung des Zwecks der
mittelbaren Patentverletzung  einen umfassenden Vorfeldschutz zu gewähren  werden für alle
Rechtsfolgen interessengerechte und angemessene Lösungen hergeleitet.

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